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Seltsame Stille
Kaum Kritik am Nato-Einsatz: Ist der deutsche Pazifismus am Ende? Ein Gespräch mit dem Friedensforscher Ernst-Otto Czempiel
DIE ZEIT: Herr Professor Czempiel, verwundert Sie die Debattenlosigkeit, mit der die Bundesrepublik ihre Soldaten in den ersten Kampfeinsatz seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges schickt?
ERNST OTTO CZEMPIEL: Die Leichtigkeit, mit der sich die Öffentdichkeit auf die Sprachregelungen einläßt, die aus Brüssel kommen, verblüfft mich in derTat. Ich war der Meinung, daß ein solcher Kampfeinsatz zu einer lebhaften Diskussion über seine Legitimität, die Legalität und den politischen Nutzen führen würde. Immerhin wird hier eine Strategie verfolgt, die doch weit über die Tradition der Bundesrepublik und der Nato hinausgeht.
ZEIT: Hat man seit dem Golfkrieg den gesinnungsethischen Pazifismus hierzulande so gründlich ausgetrieben, daß es heute schwerfällt, auch nur die sachlichen Einwände gegen eine militärische Intervention öffentlich zu formulieren?
CZEMPIEL: Ich vermute, daß sich der Pazifismus in der Debatte um den Einsatz deutscher Blauhelme erschöpft hat. Das war eine Debatte am untauglichen Objekt. Ich war immer der Ansicht, daß Blauhelmeinsätze mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die soziale Bewegung, die sich um diese Auseinandersetzung noch einmal gruppiert hat, wird sich so schnell nicht wiederbeleben lassen. Was mich aber seit dem 24. März besonders venvundert, ist die Sprachlosigkeit der politischen Klasse, das Verstummen des Parlamentes und die Akzeptanz der vorgestanzten Formeln. In den USA gab es eine mehrstündige, kontroverse Debatte im Kongreß. Und in Deutschland? Nichts.
ZEIT: Erleben wir in den neunziger Jahren den Wandel von einem gesinnungsethisch begründeten Pazifismus hin zum gesinnungsethischen Interventionismus?
CZEMPIEL: Ich sehe keine gesinnungsethisch begründete Intervention. Das ist eher eine zusätzliche Verzierung. Die Nato hat ihre Intervention zum einen mit ihrer Glaubwürdigkeit, zum anderen mit der militärischen Entmachtung Serbiens gerechtfertigt. Erst ganz zum Schluß kommt das Argument der Vermeidung einer humanitären Katastrophe. Im übrigen war voraussehbar, daß die humanitäre Lage durch die Intervention noch verschärft werden würde. Ich nehme die Begründung außerordendich ernst, man müsse die Serben hindern, "die Kosovaren abzuschlachten". Aber ich frage mich, ob es sich hier nicht doch um eine Maßnahme handelt, die anderen Motiven entspringt.
ZEIT: Welche Motive vermuten Sie?
CZEMPIEL: Auf der Seite der politischen Führungen geht es darum, die Nato als glaubwürdige Interventionsmacht zu etablieren: Die Nato als ordnungspolitisch dominanter Faktor in Europa - jenseits von Europäischer Union und OSZE. Warum sonst hätte man Serbien ausgesucht, um eine unterdrückte Minderheit militärisch zu unterstützen? Die Türkei wäre ein sehr viel besseres und richtigeres Objekt für eine Intervention gewesen.
ZEIT: Worin besteht die Zäsur für die Bundesrepublik?
CZEMPIEL: Die Bundesrepublik hat dem Angriff der Nato auf ein Land zugestimmt, das die Nato nicht angegriffen hat. Sie hat den Verzicht auf ein UN-Mandat akzeptiert, ein klarer Bruch des bisher geltenden Völkerrechtes. Die Reklamation des internationalen Regelungsanspruches durch die Nato, das ist der Rubikon, der im Kosovo überschritten worden ist. In der bewußten Abkehr von den Verhaltensprinzipien, die bisher die Legitimität des westlichen Handelns bestimmt haben, liegt der entscheidende Traditionsbruch - nicht in derTatsache, daß sich deutsche Soldaten an Kampfeinsätzen beteiligen.
ZEIT: Bislang können sich Staaten unter dem Schutz ihrer Souveränität Menschenrechtsverletzungen größten Ausmaßes leisten, ohne mit Gegenmaßnahmen rechnen zu müssen? Ist die Intervention nicht eine Antwort auf dieses völkerrechdiche Dilemma?
CZEMPIEL: Die Staatengemeinschaft kann selbstverständlich auf gravierende Menschenrechtsverletzungen reagieren. Im Falle Kosovo wußten wir seit 1989, was sich da entwickelt. Wir hatten intensive Beziehungen zu Jugoslawien und hätten viel früher dafür sorgen müssen, daß die serbische Unterdrückung nicht in den bewaffneten Widerstand der Kosovaren umschlägt. Man muß rechtzeitig politisch und ökonomisch reagieren, damit man nicht verspätet militärisch intervenieren zu müssen glaubt.
ZEIT: Die Intervention im Kosovo wurde nach dem Bosnien-Modell konstruiert. Dort hat es nach einer militärischen Intervention eine politische Verhandlungslösung gegeben.
CZEMPIEL: Im Kosovo tobt ein Bürgerkrieg. Wir haben seit 1996 einen bewaffneten Widerstand gegen die serbische Unterdrückung. Es gibt keine klaren Fronten. Der Einsatz militärischer Mittel in einem Bürgerkrieg, der sich in Straßen, Dörfern und Städten abspielt, ist etwas anderes als in Bosnien. Der eigentliche Unterschied ist aber ein anderer. In Dayton wurde eine politische Lösung ausgehandelt und danach ein Mandat der Uno im Sinne klassischer Friedenssicherung eingeholt. In Rambouillet ist der Westen anders vorgegangen. Der politische Teil des Abkommens ist von den Serben grosso modo akzeptiert worden. Nicht unterschrieben haben die Kosovaren. Statt aber das Momentum zu nutzen und die Kosovaren unter Druck zu setzen, hat man die bedingungslose Akzeptanz einer nichtmandatierten Nato Besatzungstruppe zum Punkt des Scheiterns gemacht. Das ist ein großer Unterschied zu dem, was in Dayton erfolgreich praktiziert worden ist. Die Nato hat nicht einmal versucht, für den Fall einer politischen Verhandlungslösung ein UNMandat für die militärische Absicherung zu erlangen. Statt dessen wollte sie Milosevic zwingen, ihrem militärischen Einmarsch zuzustimmen. Das hat er nicht akzeptiert.
ZEIT: Ist das Kosovo ein Präzedenzfall für die künftige Rolle der Nato als Interventionsmacht auch ohne Zustimmung des Weltsicherheitsrates?
CZEMPIEL: Ich kann hier nur spekulieren. Wir haben den Versuch der USA und der Briten im Irak, die-Uno draußen zu lassen, das Gewaltverbot zu mißachten und auf die Kooperation des Irak zu verzichten. Das ist eine Strategie, die darauf abzielt, das militärische Potential eines "Schurkenstaates" zu vernichten. Der Fall Kosovo folgt diesem Muster. Ich sehe darin in der Tat einen amerikanischen Strategiewandel.
ZEIT: Was heißt das für eine künftige europäische Sicherheitsordnung?
CZEMPIEL: Die Entwicklung in Jugoslawien könnte das Ende der Rüstungskontrolle und der Abrüstung bedeuten. Für alle Staaten, die nicht der Nato-Dominanz unterliegen wollen, entsteht eine Art Zwang zur Aufrüstung. Man muß ganz klar sehen: Das Argument der notwendigen humanitären Intervention ist beliebig verwendbar, solange ich selbst darüber entscheide, ob die humanitäre Notwendigkeit den militärischen Einsatz rechtfertigt. Solange ich mich weigere, die Tragfähigkeit dieses Argumentes vor einer internationalen Organisation überprüfen zu lassen, habe ich hier ein Instrument, das letztlich gegen jeden Staat angewendet werden kann, der mir nicht paßt. Man wird neu überdenken müssen, was eine künftige europäusche Friedensordnung heißen kann - wenn sie denn mehr heißen soll als die Absicherung der Nato-Staaten und der Anspruch auf militärische Durchsetzung bestimmter Verhaltensimperative.
Das Gespräch führte Matthias Geis
Die ZEIT, 31.3.1999.