Home / Themen / Krieg in Jugosl... / Das Balkan-Dilemma (Interview)
Den Völkermord an den Kosovo-Albanern konnte die Nato-Mission nicht verhindern, vielen unbeteiligten Serben hat sie den Tod gebracht. Haben die Westeuropäer, hat die Nato aus vergangenen Krisen auf dem Balkan nichts gelernt?
Herr Rittberger, der Kosovo-Konflikt hat sich über viele Jahre hinweg zugespitzt. War dies denn unvermeidlich?
Krisen- und Gewaltvorbeugung ist ganz wichtig, aber unheimlich schwierig. Zum einen läßt sich kein krisengeschüttelter, souveräner Staat gerne in seine inneren Verhältnisse hineinblicken. Zum anderen ist in den Staaten, die diese Vorbeugung betreiben könnten, die Haltung der Bevölkerung in der Regel die: Wir wollen ganz sicher sein, daß Krisen- und Gewaltvorbeugung kein "Faß ohne Boden" wird.
Aber das muß man der Bevölkerung doch nur richtig erklären.
Vielleicht. Aber eine Regierung, die ihrer Bevölkerung vermitteln muß, daß Gefahren drohen, die die Bevölkerung selber gar nicht wahrnimmt, und daß gewaltige Ressourcen aufgewandt werden sollen, um diesen Gefahren zu begegnen, hat in einer Demokratie ein Problem: Im Parteienwettbewerb wirkt sich Politikwerbung mit Beunruhigungsinformationen meist nicht zugunsten dessen aus, der sie einsetzt.
Aber in einem Punkt stimme ich Ihnen zu. In Ländern wie Deutschland gibt es kaum eine regelmäßige Kommunikation zwischen der Politik und einschlägig aktiven wissenschaftlichen Einrichtungen; jedenfalls keine, die vom Zwang zur Parteinahme frei wäre. Solange es in dieser Beziehung nicht nachhaltige Verbesserungen gibt, wird es immer wieder solche Entwicklungen geben.
Es ist unverständlich, daß es diesen Dialog zwischen Politik und Wissenschaft nicht gibt.
Beide Seiten werfen sich gegenseitig mangelndes Eingehen auf die Angebote und Nachfragen der jeweils anderen Seite vor. Ein Beispiel: Ich war im Februar in Washington auf einer Tagung. Dort nahm ich an einem Gespräch zwischen Wissenschaftlern und Mitgliedern des Stabes des Nationalen Sicherheitsrates teil. Letztere fragten die Wissenschaftler: Könntet Ihr uns nicht helfen, damit wir im Kosovo-Fall klarer sehen? Was steckt hinter den Aktionen des jugoslawischen Präsidenten Milosevic? Daraus habe ich den Eindruck mitgenommen, daß die Berater des amerikanischen Präsidenten wirklich nicht verstehen, warum er so handelt, wie er handelt.
Die politischen Entscheidungsträger haben sich also nicht gründlich genug informiert, bevor die Kampfjets ihre Bomben abwarfen?
Die haben sich sicher ganz intensiv mit dem Fall Kosovo beschäftigt. Aber dessen Analyse im Vorfeld des Luftkrieges - so ist mein Eindruck - war unzureichend.
Weshalb mußten die Verhandlungen von Rambouillet scheitern?
Der Kardinalfehler von Rambouillet war, daß dieses Treffen nach dem Modell der Konferenz von Dayton ablaufen sollte.
Weil in Daiton, wo man einen Vertrag zur Bosnien-Krise aushandelte, alles so schön geklappt hatte?
Ja. Aus amerikansicher Sicht war das ein Erfolg, also wird das wiederholt: Man muß Milosevic die Daumenschrauben anlegen, dann wird er nachgeben.
Das müssen Sie erklären.
In Dayton mußte Milosevic auf die Reppublica Srbska zugunsten ihres Verbleibs im Staatsverband von Bosnien-Herzegowina verzichten. Sie ist zwar volkstumspolitisch nicht unbedeutend, aber nicht in dem Maße Kern des serbischen Identitätsbewußtseins wie der Kosovo. In Rambouillet wurde Milosevic der faktische Verzicht auf den Kosovo angesonnen, was von ihm strikt zurückgewiesen wurde.
Mit seiner Unterschrift unter das Abkommen von Rambouillet häffe Milosevic sich den Ast abgesägt, auf dem er sitzt?
So ist es. Denn der Mythos Kosovo ist konstitutiv für das serbische Nationalbewußtsein. Auf dem Amselfeld haben die Serben 1389 gewissermaßen die westliche Zivilisation gegen die Türken verteidigt - und verloren. So wie die Serben aus ihrer Sicht schon immer Opfer für den Westen brachten. Dafür steht der Mythos Kosovo. Und genau dieses Stück "altserbisches" Land sollte Milosevic nun aufgeben.
Hat sich der Westen zu wenig mit diesem Mythos und der serbischen Ideologie befaßt?
Da liegt wohl einer der entscheidenden Fehler der westlichen Verhandlungsstrategie: das Ignorieren des Symbols Kosovo für die Serben und für den Machterhalt des Milosevic-Regimes.
In dem Rambouillet-Abhommen sollte die serbische Minderheit im Kosovo doch besonders geschützt werden.
Richtig. Aber wer auf dem Balkan glaubt bislang daran, daß dann, wenn die Schutzmächte abgezogen sind, die Minderheitenschutzregelungen von der anderen Seite eingehalten werden? Als Kroatien die Unabhängigkeit erlangt hatte, wurde die Minderheit der Serben diskriminiert, obwohl sie auf Drängen des Westens Minderheitenrechte erhielt. 1995 schließlich vertrieb das Tudjman-Regime in Kroatien 250.000 Serben aus der Krajina und Slawonien. Der Punkt ist: Warum verfolgt Milosevic solch eine mörderische Strategie? Dayton wurde von ihm offenbar als Freibrief verstanden, sich dafür seine Kompensation zu holen.
Weil das Problem Kosovo in Dayton einfach ausgeklammert worden war.
Richtig. Und davor hatten Teile der Publizistik und der Wissenschaft nachdrücklich gewarnt. Man hätte den Fall Kosovo zumindest ansprechen müssen.
So aber eskalierten die Spannungen im Kosovo, und es kam zu dem Ultimatum von Rambouillet. Hat man sich damit in eine Sackgasse manövriert?
Es wurde und wird öffentlich von den politisch Verantwortlichen betont, es habe nach dem Mißerfolg des Rambouillet-Treffens keine Alternative zum Luftkrieg gegeben. Aber das Problem hier ist die Erwartung, daß durch Bomben politischhe Ziele erreicht werden können. Alle Erfahrungen mit sogenannter konventineller Bombenkriegsführung lehren aber, daß politische Ziele damit nicht erreichbar sind. Das war in Irak so, das war in Vietnam nicht anders.
Warum setzen die Politiker dennoch auf Bomben?
Das ist politisch komfortabel. Weil es den Politikern erlaubt, der Bevölkerung deutlich zu machen: Wir tun etwas und tun es sehr effizient. Das kann auch eindrucksvoll via Fernsehen vermittelt werden. Das Leben unserer Soldaten wird so geschont. Wir müssen uns nicht der Frage stellen, ob und wofür wir denn eigene Soldatenleben opfern sollen und wollen. Das ist die Crux unserer Kosovo-Politik: Wir wissen nicht, was wir wollen sollen. Als politisch verantwortlich Handelnder darf ich aber nur Ziele formulieren, für deren Erreichung ich die Mittel habe und auch bereit bin, sie einzusetzen. Tun wir das? Gehen wir die drei Hauptoptionen durch, die wir im Kosovokonflikt haben: Unterwerfungsfrieden, Verständigungsfrieden, Rückzugsfrieden.
Unterwerfungsfrieden: Das Rambouillet-Abkommen kam dem schon etwas nahe, denn es hätte einen beachtlichen Verzicht auf serbisch-jugoslawischer Seite eingeschlossen. Dazu war sie nicht bereit, warum sollte sie auch. Also: Wenn das Milosevic-Regime nicht selber nachgibt, müssen wir es dazu zwingen, müssen wir seine Unterwerfung herbeiführen.
Dazu bräuchte es aber Bodentruppen.
Die Wahrscheinlichkeit, daß die Nato einen Unterwerfungsfrieden primär gestützt auf Bombenangriffe erreicht, ist nicht hoch genug, um darauf die gesamte Politik abzustützen.
Was man aber gemacht hat.
So ist es. Nach den vergangenen Wochen wissen wir, daß das wohl gescheitert ist. Dennoch könnte es völlig richtig sein, daß wir einen Unterwerfungsfrieden anstreben, weil die Kernursache des gegenwärtigen Unfriedens die Existenz des Milosevic-Regimes ist. Definiert man - möglicherweise mit sehr guten Gründen Milosevic und sein Regime als Wurzel des heutigen Balkan-Übels, so stellt sich unausweichlich die Frage, ob und wie man dieses Regime zum Einsturz bringen will und ob man einen Unterwerfungsfrieden anstreben soll, um das zu erreichen. Lautet die Antwort nein, so sollten die Politiker aufgrund ihrer verantwortungsethischen Verpflichtung sehr sorgsam sein, wenn sie öffentlich Ziele verkünden.
Das Vorgehen der Nato wäre demnach in sich widersprüchlich. Man fährt einen Kurs, der auf die Beseitigung des Regimes hinausläuft, schreckt aber vor der letzten Konsequenz zurück.
Genau, man macht sich selbst und der Öffentlichkeit etwas vor. Eine solche Politik steckt nicht nur voller praktischer Tücken, sondern unterminiert auch ihre moralische Akzeptanz, derer sie dringend bedarf.
Damit kommen wir zur zweiten Option: Verständigungsfrieden. Mit ganz anderer Logik und Dynamik. Hier dürfen wir die andere Seite nicht dämonisieren, weil sonst die Glaubwürdigkeit eines Vertragsschlusses von vornherein in Zweifel steht. Konkret gewendet heißt dies, daß Nato und EU das Milosevic-Regime, wenn auch zähneknirschend, nicht als Feind der zivilisierten Menschheit, sondern als reintegrierbaren Gegner betrachten müssen, mit dem auch der deutsche Außenminister und EU-Ratspräsident wieder zusammentreffen und verhandeln können muß. Um auf diesem Weg erfolgreich zu sein, muß ich versuchen, eine "Win-WinSituation" herzustellen. Also eine Situation, in der der andere sieht, daß er von dem, was er will, etwas bekommt. Umgekehrt muß er auch mir etwas von dem geben, was ich will.
Was könnte also Milosevic zu einem Verständigungsfrieden bewegen? Diese Debatte müßte mit viel größerer Entschiedenheit geführt werden. Eine prominente Option wäre eine Balkankonferenz, auf der versucht würde, eine territoriale Neugliederung auf dem Balkan im Umfeld Jugoslawiens zu schaffen.
Wie könnte so eine territoriale Neugliederung aussehen? Ohne auf Varianten einzugehen, könnte eine Grundtendenz die folgende sein: Jugoslawien-Serbien verzichtet zumindest auf einen Teil des Kosovo, in den kosovo-albanische Vertriebene und Flüchtlinge auf gesicherte Weise zurückkehren können; es behält aber auf jeden Fall die geschichtsträchtigen "altserbischen" Gebiete. Der Rest des Kosovo würde gegebenenfalls Albanien zugeschlagen. Dafür darf sich die Reppublica Srbska Serbien anschließen. Mit einer solchen Lösung blieben selbstredend noch Unsicherheitsfaktoren wie die albanische Minderheit in Mazedonien oder die Zukunft von Rest-Bosnien bestehen. Aber immerhin wäre es ein Ansatz, der allerdings voraussetzte, daß alle Beteiligten sich als Verhandlungs-Partner begreifen und Vergangenes für die Zwecke der praktischen Diplomatie vergangen sein lassen.
Das machen sich beide Seiten aber immer schwerer. Die einen, indem sie alles auf eine Person zuspitzen, die anderen, indem sie fortgesetzt die Menschenrechte brechen.
Genau. Jetzt dürfen wir aber die dritte Option nicht aus den Augen verlieren, die vielleicht die wahrscheinlichste ist: den Rückzugsfrieden. Das Ganze endet in einem Fiasko für den Westen. Die Nato bombt, Jugoslawien überlebt, auf welchem niedrigsten Niveau auch immer. Der Westen hält die medial eindrücklich vermittelte Bombardierung Jugoslawiens nicht ewig durch. Die Nato kann nicht jede Woche eine Brücke zerstören, über die ein vollbesetzter Bus fährt. Der Druck, aus diesem Schlamassel irgendwie herauszukommen, wird im Zeitablauf größer werden.
Vieles in der Art, wie der Westen vorgegangen ist, sieht doch nach Dilettantismus aus.
In der Tat, so kann man es nennen, so wird es auch zunehmend eingestuft, zuletzt sogar vom der Nato nicht unfreundlich gesonnenen Londoner Institut für Strategische Studien.
Wie konnte es zu dieser Reihe von Fehleinschätzungen kommen?
Man darf die strukturellen Rahmenbedingungen nicht außer acht lassen, innerhalb derer demokratische Politiker arbeiten. Und da gilt die Erfahrung: Dem Wahlvolk vollständig reinen Wein einzuschenken, kann die Chancen um Erhalt oder Erringung von Regierungsmacht im Parteienwettbewerb nachhaltig schmälern.
Wie auch immer, wirklich schlimm wäre es vor allem für die Westeuropäer und ihr Selbstvertrauen, wenn das bisherige Kosovo-Engagement sich als gescheitert herausstellen sollte. EU-Europa ist ganz offensichtlich für eine auf einen Unterwerfungsfrieden gerichtete Strategie nicht vorbereitet. Mithin liegt es in seinem vitalen Interesse, wenigstens eine einigermaßen stabile Verhandlungslösung zu erreichen. Die verantwortliche Politik muß diesen Kurswechsel vollziehen. Bleibt er aus, besteht die Gefahr des Scheiterns der gesamten bisherigen Kosovo-Politik. Das käme dem Offenbarungseid gleich, nicht fähig zu sein, in einer zentralen europäischen Region Frieden zu schaffen.
Das Interview führten Ralph Sieger und Armin Knauer.
Heimat und Welt, Das GEA-Magazin, Nr. 20, 14. 5. 1999, S. 2-3.