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Wolfgang R. Vogt, wissenchaftlicher Direktor an der Führungsafkademie der Bundeswehr, über die Rückkehr des Krieges in die Politik: Es fehlen die Visionen
STERN: 54 Jahre lang war der Frieden der Ernstfall in Europa. Müssen wir Deutschen uns wieder an Kriege gewöhnen? Heute in Serbien, morgen in der ganzen Welt?
VOGT: Der Nato-Angriff ist der Abschied von der etablierten Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Vereinten Nationen waren während des Kalten Krieges durch das jewei.ige Veto der Blöcke systematisch blockiert. Am Ende des Ost-West-Konfliktes waren sie funktionsfähig. Jetzt sind sie ausgeschaltet. Die USA sagen, wo es langgeht. Die Nato ist nur noch Instrument des Weltpolizisten.
STERN: Der Einsatz erfolgt auf der Basis humanitärerVerantwortung.
VOGT: Ja, man kann nicht zulassen, daß ein Despot das Land praktisch ethnisch säubert. Aber ein Militärbündnis kann sich nicht das Recht anmaßen? Ohne Grundlage selber Recht zu schaffen.
STERN: Ziel ist es Menschen im Kosovo zu schützen und Milosevic zum Einlenken zu zwingen.
VOGT: Ich vermute. daß Milosevic die Luftschläge wegsteckt. Dann wird die Nato richtig reinbomben. Das wird Hunderte serbischer Zivilisten das Leben kosten. Die Nato steckt schon in der Falle. Auflhören, ohne daß Milosevic an den Verhandlungstisch zurückkehrt, kann sie nicht. Das Risiko ist nicht mehr kalkulierbar.
STERN: Ist der Westen noch mehr in der Hand Milosevics als vor Kriegsbeginn?
VOGT: Milosevic entscheidet wie er die Nato vorführt. Der Westen hat sich dabei ein Stück weit selbst in die Falle manövriert.
STERN: Wodurch?
VOGT: Weil er von Beginn der Verhandlungen an Fehler gemacht hat. Er hatte zwar die Russen mit in der Kontaktgruppe. Die Amerikaner haben die Russen aber nie als gleichwertige Partner behandelt.
STERN: Die Russen haben nie einen Hehl aus ihrem engen Verhältnis zur serbischen Führung gemacht.
V0GT: Genau das hätte man nutzen sollen. Die Amerikaner hätten die Russen in die Verantwortung stellen müssen mit den Worten: Ihr seid jetzt Verhandlungsführer, wirkt auf Milosevic ein. Es gab ja diesen Punkt, als die USA und die Westeuropäer in Rambouillet mit ihrem Latein am Ende waren.
STERN: Ist Milosevic stärker als je zuvor?
VOGT:: Das weiß ich nicht. Aber es gibt eine außerordentliche Solidarisierung. Selbst russische Politiker - nicht nur Nationalisten - sagen, wir unterstützen die Serben mit Waffen, wir verlegen taktische Atomwaffen nach Weißrußland und anderes. Und ein drittes: Was ist denn, wenn Milosevic trotz der Natoschläge die Kosovo-Albaner doch noch ganz vertreibt, Fakten schafft und dann erst einlenkt? Dann gibt es nichts mehr zu verhandeln. Der Westen hat schon heute exakt das Gegenteil
dessen erreicht, was er wollte. Und die Macht der Gewalt, nicht die Stärke des Rechts, ist wieder politisches Instrument. Der Krieg als Ultima ratio, das hatten wir überwunden, nun ist es
zurückkehrt ...
STERN: ... nach Deutschland. Mit einer Generation im politischen Zentrum die im antimilitaristischen Reflex großgeworden ist.Wie ist das zu erklären?
VOGT: Die Normalisferung des militärischen Faktors war zunächst die Politik Helmut Kohls; und sie war überaus erfolgreich. In diesen Krieg wurden wir systematisch hineingeführt. Das war die Strategie des damaligen Verteidigungsministers Rupert Scholz, weitergeführt vom schwachen Gerhard Stoltenberg und von Voker Rühe »Step by Step«. Die sind immer bis an die Grenze der öffentlichen
Zumutbarkeit gegangen: humanitärer Einsatz in Kambodscha, Minenräumen im Golf, Awacs-Uberwachungsflüge über der Adria. zwischendurch Somalia, SforEinsatz. Und bei allem nie eine direkte Beteiligung am Kampfgeschehen. Ziel war aber von Anfang an, alle Grenzen Stück um Stück so weit zu verschieben, daß das Militär wieder zu einem Mittel von Politik gemacht werden kann.
STERN: CDU-Wehrminister Rühe hat doch immer den Primat der Politik herausgestellt, sogar den heutigen Nato-General Naumann, als der noch Generalinspekteur der Bundeswehr war, mehrfach zurückgepfiffen.
VOGT: Letztlich gab es doch eine große Ubereinstimmung. Nach meinen Erkenntnissen hat Kohl Naumann autorisiert, die Strategie »Step by Step« zu fahren. Immer in Absprache mit den Amerikanern. Naumann ist nicht durch Zufall zu einem der höchsten Militärs der Nato aufgestiegen. Er hat mit einer kleinen Gruppe von Offizieren genau diese ~ Konzept operationalisiert. So bitter es klingt: Durch die brutalen Ubergriffe der Serben ist die Legitimation des Militärs, die nach Ende des Ost- WestKonfliktes kaum noch gegeben war, wiederhergestellt.
STERN: Was soll die Enkelgeneration tun - Joschka Fischer reihen wir da mal ein.
VOGT: Dieser Generation fehlt strategisches und staatsmännisches Denken. Da ist keiner, der sagt: Ich möchte, daß Europa in zehn Jahren ein zivil orientiertes Europa mit großen Anteilen präventiver Konfliktbearbeitung und vorsorglicher Krisenbearbeitung ist. In den Köpfen auch der Enkel- Generation ist offenkundig Europa zu einer klassischen, militärgestützten Großmacht werden zu lassen. Als sie politisch ganz jung waren, wollten sie Wolkenkuckucksheime, die Abschaffung von Herrschaft und den neuen Menschen,Utopien eben.Visionen hatten sie nicht. Und nun fallen sie noch dahinter zurück. Die Realitätsflucht von damals hat sie heute eingeholt. Schröder, Scharping und auch Fischer-sie alle können keine Ziele formulieren.
Stern, 31.3.1999, S. 58.