Wahlbeobachtung

Aufgaben für WahlbeobachterInnen

Vgl. Uli Jäger: Soft-power. Wege ziviler Konfliktbearbeitung. Tübingen 1996.

Aufgaben der Wahlbeobachtung

Wahlbeobachter sollen durch ihre Anwesenheit und die damit verbundene Beobachtung des Geschehens die Anwendung von Manipulation, Verfälschungen oder gar Drohungen und Gewalt im Laufe des Wahlprozesses verhindern bzw. aufdecken und so demokratische Kräfte und Strukturen stärken.

Wahlhilfe und Wahlbeobachter werden i.d.R. offiziell von der Regierung eingeladen. Oft jedoch erfolgt die Zulassung von Wahlbeobachtern aufgrund eines massiven Drucks internationaler Organisationen.

Es ist jedoch auch möglich, daß Wahlbeobachter von NGO's, inoffiziell, aber oft nicht weniger wirksam um Präsenz gebeten werden.

Neben Mitarbeitern der UNO wird Wahlbeobachtung auch von internationalen Organisationen wie dem Europarat, der OSZE oder dem Commenwealth organisiert. Desweitern haben auch eine Reihe von NGO's Beobachterdelegationen entsandt.

Vgl. Robin A. Ludwig: Gefragt wie nie zuvor. Wahlhilfe - eine neue Aufgabe der Vereinten Nationen. In: Der Überblick, 1/93, S. 9-12.

Erfahrungsbericht Südafrika

In Südafrika fanden 1994 die ersten freien Wahlen statt. Zum ersten Mal konnte auch die schwarze Bevölkerungsmehrheit zur Wahlurne gehen. 2.500 internationale Wahlbeobachter der UNO, der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), der EG und des Commonwealth überwachten die Durchführung der Wahlen. Weitere 10.000 BobachterInnen (monitors) aus Südafrika wurden von den unabhängigen südafrikanischen Wahlkommissionen eingesetzt. Ein Wahlbeobachter berichtet:

"Für die Wahlen wurden die internationalen Beobachter in alphabetischer Reihenfolge auf die 9 Wahlsprengel Südafrikas aufgeteilt. Dort angelangt, wurden Wahlbeobachtungsteams von jeweils zwei oder drei Personen gebildet. Nationalität, Geschlecht oder Alter spielten dabei keine Rolle. Jedem Team wurde dann ein Wahldistrikt zugewiesen. So erhielten Kollegen aus Singapur und ich ein Distrikt im nördlichen Transvaal, dessen einzelne Wahlstationen so weit voneinander entfernt waren, daß wir täglich durchschnittlich über 500 km im Auto" quasi im "Streifendienst" zurücklegten.

Unsere ersten "Streifen" in den 48 Stunden vor den Wahlen dienten hautpsächlich dazu, unsere Wahlstationen kennenzulernen und eine Vertrauensbasis mit den dort tätigen Wahlkommissionen und Parteienvertreter aufzubauen. Wesentlich war es, sie von unserer Neutralität zu überzeugen, und allfällige Vorurteile gegen uns als Vertreter der Vereinten Nationen auszuräumen. Noch mehr als auf unsere Äußerungen, mußten wir bei unseren Begegnungen auf unser Auftreten achten.

Unsere Aufgabe während den Wahlen selbst (26. bis 28. April 1994) bestand" nach der UNO Diktion - in der Verifikation des Wahlprozesses. Anders als im Kambodscha, wo die UNO die Wahlen organisierte, war unsere Rolle in Südafrika weitgehend auf das passive Beobachten der Wahlen, die von einer nationalen Behörde durchgeführt wurden, beschränkt. Fielen uns Unregelmäßigkeiten in einem Wahlsprengel auf, so stand es uns dennoch zu, dies dem Vorsitzenden der Wahlkommission mitzuteilen. In der Regel war dieser dann sehr bemüht, die angegebenen Mißstände zu beheben. Da die Mängelbehebung oft vor den Augen der im Wahllokal befindlichen Wähler geschah, konnten sich diese selbst von der Effektivität unserer Aufgabe überzeugen. So wurden in gewisser Weise aus den Wahlbeobachtern Beobachtete, deren Handeln das Vertrauen der Wähler in den ordentlichen Ablauf des Wahlprozesses stärken konnte."

Walter Gehr: Wahlbeobachtung in Südafrika. In: Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung. Friedensforum, 3-4/94, S. 9.