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Peking 2008 - Spiele des Gewissens

Beitrag von Tilman Wörtz

Chinas Wirtschaft boomt, aber der Preis ist hoch: Millionen Menschen werden unterdrückt. Darf man sich in einem solchen Land an Olympischen Spielen beteiligen? Tilman Wörtz über Sinn und Unsinn von Boykottaufrufen.

Auch Deutschland diskutiert die Boykottfrage. Sie scheint nach einer klaren Antwort zu verlangen, so wie „Willst Du meine Frau werden?” oder „Waren Sie zur fraglichen Zeit am Tatort?” Die Optionen auch bei der Boykottfrage: Ja oder Nein. Hü oder Hott. Im Grunde einfach. Doch wer eigentlich ist „Deutschland”?

Die Bundeskanzlerin, sicherlich, die ist Deutschland. Der Papst auch ein wenig und vor allem die deutschen Athleten, wenn sie nächstes Jahr im olympischen Dorf in Peking Quartier beziehen werden. Und die Fernsehzuschauer, die doch auch, oder? Also jede Bürgerin und jeder Bürger. Und für 80 Millionen soll es nun eine einzige klare Antwort geben? Die ganze Welt wird nächstes Jahr auf China blicken. Die chinesische
Regierung will für ihr Land in einem Spektakel ohne gleichen den Platz in der Welt reklamieren, den sie nicht nur in der Wirtschaft für angemessen hält: die Spitze. 31 Milliarden Dollar werden die neue Basketballhalle, das Aquadrom, Stadien und andere Spielstätten insgesamt kosten, schätzen Experten. Über dreitausend Athleten werden für die chinesischen Olympiamannschaften antreten, so viel wie noch nie. Klar, das Propagandaministerium weiß, dass olympische Wettkämpfe schön aussehen und dem Land Pluspunkte einbringen werden. Doch die 10.000 ausländischen Journalisten werden auch danach fragen, wie modern China nicht nur im Sport, sondern auch in der Frage der Menschenrechte ist.

Bei den Menschenrechten sieht es in China nicht gut aus: In Arbeitslagern sitzen in ganz China rund 300.000 Menschen ein, meist ohne ordentlichen Prozess. Über 1.300 Menschen werden im Jahr in China hingerichtet, mehr als im Rest der Welt zusammen; Hunderttausenden Bauern wird im Jahr ohne entsprechende Kompensation ihr Land geraubt; protestieren sie, werden sie verhaftet, verprügelt, von der Polizei erschossen; ethnische Minderheiten wie die Tibeter oder Uiguren sind durch die Ansiedlung von Han-Chinesen in ihrer eigenen Heimat zur Minderheit geworden. Es gibt keine unabhängigen Gerichte oder Medien, keine Opposition und keine freien Bürger, die all dieses Unrecht anklagen und ahnden könnten.

Geht die Wette auf?

Die chinesische Regierung ist mit der Ausrichtung der Olympischen Spielen eine Wette eingegangen: Pluspunkte durch gelungene Spiele gegen Minuspunkte in der Menschenrechtsbilanz. Ist es nicht erstaunlich, dass sich China bei diesen Misständen überhaupt auf so eine Wette einlässt? Der Vergleich mit Nazideutschland drängt sich auf. Auch Hitler ließ sich 1936 auf die Wette ein. War nicht auch Nazideutschland ein repressives System, das mithilfe der Spiele die Welt blendete? Als die Athleten in Berlin anreisten, wurde gerade das KZ Sachsenhausen nur 36 Kilometer von Berlin entfernt errichtet. Für Deutschland trat damals die größte aller olympischen Mannschaften an. Sie holte die meisten Medaillen. Die chinesische Regierung hat sich das gleiche Ziel gesteckt. Doch es gibt auch wichtige Unterschiede festzuhalten: Die Nazis glaubten, dass der olympische Gedanke eine „geistige Verirrung” sei. Aus taktischen Gründen machten sie nur für ein paar Monate kein Aufhebens von dieser Gesinnung. Welches Ärgernis für Hitler, dass ausgerechnet der Farbige Sprinter und Weitspringer Jesse Owens mit vier Goldmedaillen zum Helden von Berlin wurde! Es ist dagegen anzunehmen, dass sich Hu Jintao nicht über einen Starathleten aufregen wird, der eine andere Hautfarbe hat als chinesische Sportler. Die Öffnung Chinas gegenüber dem Rest der Welt ist nicht nur Propaganda. China ist zwar noch eine Diktatur. Aber kein totalitäres System mehr, schon gar keines im Rassenwahn.

China im Wandel

Es lohnt sich, einen Blick auf den erstaunlichen Wandel der Volksrepublik zu werfen. Beim Tode Maos 1976 war das Land völlig isoliert. Es gab so gut wie keinen Außenhandel. Nur ganz wenige Kader konnten die Volksrepublik verlassen, fast kein Ausländer hinein. Der Bevölkerung war eingetrichtert worden, dass das kapitalistische Ausland – und nur dieses – für die Probleme Chinas verantwortlich gewesen sei. Heute ist China Mitglied in der Welthandelsorganisation, die Wirtschaftsstruktur des Landes wurde dadurch umgepflügt: Es müssen nicht nur ausländische Produkte, sondern auch Unternehmen ins gesamte Land gelassen werden – zu den gleichen Bedingungen wie chinesische. Chinesische Studenten ziehen – ermutigt von der Regierung – in alle Welt aus. Diplomaten, Wissenschaftler, Industriekapitäne – die meisten von ihnen schwärmen von der Neugierde der Chinesen und ihrer Bereitschaft, von anderen Ländern zu lernen. Im Privaten kann heute jeder Chinese über die Kommunistische Partei (KP) schimpfen, ohne dass gleich die Gestapo oder die Roten Garden anrücken. Es wurden Gesetze zum Urheberrecht, Umwelt- und Konsumentenschutz erlassen, für die Festschreibung des Privateigentums sogar die Verfassung geändert. Die Volksrepublik versucht heute, ein rechtsstaatliches Gerüst für Wirtschaft und Gesellschaft zu errichten. Klar, es hapert gewaltig an der Umsetzung, weil die KP immer noch vor der wichtigsten Reform zurückschreckt: Der Aufgabe ihres Machtmonopols. Korruption und Machtmissbrauch geiseln deshalb das Land. Die politische Elite und ein großer Teil der Bevölkerung glaubt aber tatsächlich, dass aus der Volksrepublik, so wie sie ist, ein moderner Staat gemacht werden könne. Das ist ein Irrtum. Aber weil China so beseelt von dieser Überzeugung ist, hat sich die Regierung auf die Wette mit den olympischen Spielen eingelassen. Durch die Exponiertheit Chinas in der Welt sind Einflussmöglichkeiten für eine Vielzahl von Akteuren entstanden. China zu kritisieren bleibt längst nicht mehr nur Spitzenpolitikern überlassen. Heute kann jedes Schulkind Kontakt mit anderen Schulkindern in China aufnehmen. Das geht über das Internet sehr leicht. Junge Chinesen sind versessen darauf, Englisch zu lernen. Besteht erst ein direkter Draht, findet ein Austausch von Ideen und Einstellungen statt.

Kritik in Maßen?

Kritik an der chinesischen Regierung ist wichtig. Aber das gilt nicht für jeden zu jeder Zeit. Es hat schon seine Ordnung, dass Forschungspolitiker hauptsächlich über Forschung, Unternehmer hauptsächlich über Wirtschaft sprechen (vorausgesetzt sie werden nicht unmittelbar Zeugen von Menschenrechtsverletzungen). Ein ausländischer Unternehmer, der auf die Einhaltung von Verträgen und Patentrechten pocht, verändert China mehr, als wenn er zuerst mal die allgemeine Menschenrechtslage anprangert. Besteht in der Wirtschaft Rechtssicherheit, wird es auch für den Rest der Gesellschaft einfacher werden, Rechte vor Gericht einzuklagen. Diesen Ansatz verfolgt beispielsweise das „Zentrum für Verschmutzungsopfer”. Die Organisation wurde von Pekinger Juraprofessoren gegründet und bietet mittellosen Opfern von Umweltsünden im ganzen Land kostenfreien Rechtsbeistand. Es hat andererseits auch seine Ordnung, dass der ehemaliuge Bundespräsident Johannes Rau bei einer Aufsehen erregenden Rede an der Universität in Nanjing im Jahr 2003 Menschenrechtsverletzungen in China öffentlich angeklagt hat. Mit dem geschickten Verweis auf Konfuzius verwahrte sich der ehemalige Bundespräsident gegen den Einwand, Menschenrechte seien nur „westliche Werte”.

Menschenrechtsorganisationen können da schon schärfer auftreten. Das ist sogar ihre Pflicht. Burmesische Exilorganisationen haben zum Boykott der olympischen Spiele aufgerufen, weil China die Junta in Burma unterstützt. Die amerikanische Schauspielerin Mia Farrow hat ihre Popularität und ihr Engagement als Botschafterin für UNICEF für eine Kampagne gegen Peking genutzt. Sie brachte unter dem Schlagwort „Genocide Olympics” die Spiele in Peking mit dem Morden in Darfur in Verbindung. Mia Farrow schrieb Sponsoren der Spiele an und namentlich den Starregisseur Steven Spielberg, den die chinesische Regierung als „künstlerischen Berater” für die olympischen Spiele gewonnen hat. „Du willst doch nicht die ,Leni Riefenstahl von Peking‘ werden“, fragte sie Spielberg bissig. Der reagierte und forderte seinerseits Staatspräsident Hu Jintao auf, Druck auf die sudanesische Regierung auszuüben. Wegen der hohen Investitionen Chinas in der Erdölförderung im Sudan hat Hu Jintao diesen Hebel. Viele Regierungen hatten schon seit Jahren versucht, die sudanesische Regierung zum Akzeptieren einer UN-Friedensmission zu bewegen. Doch vergebens. Mia Farrow schaffte es: Kurze Zeit nach dem Brief von Spielberg an Hu Jintao reiste der chinesische Vize-Außenminister in den Sudan. Erst jetzt stimmte auch der Sudan der Friedensmission zu. Offiziell dementiert die chinesische Regierung natürlich vehement, dass die Reise des Vize-Außenministers in Zusammenhang mit Mia Farrows Boykottaufruf stand und verurteilt jeden Versuch, ein „Sportereignis” mit politischen Themen zu verknüpfen. In Wirklichkeit hat die Regierung vor dem Imageverlust durch eine Menschenrechts-Kampagne aus der Zivilgesellschaft mehr Angst als vor dem Druck anderer Regierungen.

Kraft der Zivilgesellschaft

Für China geht es um Absatzmärkte. Unternehmen wie Huawei, Lenovo oder Haier drängen auf den Weltmarkt. Der Sprung kann nur gelingen, wenn sich das Image von China verbessert. Es geht nicht um die Zustimmung oder Ablehnung einzelner Politiker, sondern um die Haltung von Milliarden von Konsumenten. Das Beispiel Darfur zeigt eindrucksvoll, welche Kraft Proteste aus der Zivilgesellschaft in unserer globalisierten Welt haben können. Moralische Empörung lässt sich glaubhafter durch Symbolfiguren wie den Regisseur von Schindlers Liste transportieren, als durch den Protest von Regierungen, die meist selbst Dreck am Stecken haben. Schon der Aufruf durch acht republikanische Abgeordnete zum Boykott der olympischen Spiele wirkt überheblich. Vielleicht sollten die Abgeordneten zuerst mal ein Amtsenthebungsverfahren für ihre eigene Regierung fordern, weil die entführen und foltern lässt, ganz abgesehen vom Angriffskrieg gegen den Irak. Wenn europäische Regierungen das Vorgehen der chinesischen Regierung in Afrika kritisieren, sollten sie nicht vergessen, was die Vorgänger ihres eigenen Amtes vor nicht allzu langer Zeit auf dem Kontinent an Verwüstungen angerichtet haben. Zumindest sollte die Kritik mit dem gehörigen Maß an Demut geübt werden. Wir aus der Zivilgesellschaft dagegen, wir haben das Recht, laut aufzuschreien. Die Funktion von Menschenrechtsorganisationen lässt sich vielleicht mit der Rolle des Staatsanwalts in einem Prozess vergleichen, der die belastenden Aspekte betont und deshalb die Höchststrafe fordert. Die entlastenden Momente unterstreicht dann der Verteidiger in seinem Plädoyer. Und vielleicht gibt es auch ein paar Demonstranten vor dem Gerichtsgebäude, die „unschuldig” oder „lebenslang” skandieren. In der Strafprozessordnung akzeptieren wir diese Rollenverteilung und empfinden sie nicht als verlogen.

Nein zum Boykott

Der Boykottaufruf bei einem Gerichtsverfahren wäre die Grablegung des Rechtsstaates. Das Nichterscheinen der deutschen Athleten bei den Olympischen Spielen in Peking wäre das Ende einer freundschaftlichen Kommunikation mit China. Hätte man die Boykottfrage nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 gestellt, hätten wohl selbst streng wirtschaftsgläubige Unternehmer und Politiker mit „Ja” gestimmt. Es gibt Umstände, in denen auch Sport so sehr Politik wird, dass kein Weg an einem Abbruch der Kommunikation auf allen Ebenen vorbeiführt. Doch China hat sich seither bemüht, in die Weltgemeinschaft integriert zu werden. Gerade weil es die Olympischen Spiele ausrichtet und die Welt auf das Land schaut, können Menschenrechtsorganisationen mit Aufmerksamkeit für ihre Kritik rechnen. Eine unterschiedliche Position von offizieller Seite und Teilen der Zivilgesellschaft ist demnach gerade - Modernisierung – Menschenrechte – Boykott zu eine Voraussetzung dafür, dass Missstände angesprochen werden können: Die Athleten führen ein Sportspektakel auf, dessen Bühne Kritiker für deutliche Worte nutzen können. Die deutschen Athleten, die deutsche Regierung, sollte demnach die Boykottfrage nicht mit „Ja” beantworten. Wenn einzelne Gruppen in Deutschland trotzdem scharfe Kritik üben, erhöht sich der Druck auf die chinesische Regierung.

Tilman Wörtz lebte und arbeitete mehrere Jahre in Shanghai. Er ist freier Journalist bei der Agentur Zeitenspiegel. Veröffentlichungen unter anderem in Magazinen wie GEO, Stern und Focus.

**Dieser Artikel wurde vor den Unruhen in Tibet erfasst.**

Aus: Brot für die Welt (Hrsg.): Fair Play for Fair Life 2008. Aktionszeitung. Redaktion: Uli Jäger, ift. Kostenloser Bezug: Diakonisches Werk der EKD e. V., „Brot für die Welt“. Zentraler Vertrieb, Karlsruher Str. 11, 70771 Leinfelden-Echterdingen. Telefon: 0711-90216-50 – Fax: 0711-7977502 E-Mail: vertrieb@diakonie.de

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