Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.

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Weltherrschaft des Rechts? Reichweite und Grenzen

Prof. Dr. Bernhard Zangl, 17.11.2008. Ein Vortrag im Rahmen des Studium Generale an der Universität Tübingen im WS 2008/09. Video-DVD, 63 Min. 
Produktion: wingert-film. ISBN: 978-3-932444-38-8

Das internationale öffentliche Recht, welches gemeinhin als Völkerrecht bezeichnet wird, hat über die Jahrhunderte eine erstaunliche Entwicklung genommen. Zunächst im 17. Jahrhundert nur als Koexistenzrecht konzipiert, hat es sich im 19. und 20. Jahrhundert zu einem Kooperationsrecht entwickelt, dessen Konstitutionalisierung sich seit dem ausgehenden 20. und beginnenden 21. Jahrhundert andeutet. Im Kern bezieht sich diese Konstitutionalisierung auf die Bindung des öffentlichen Rechts an grundlegende Prinzipien wie Menschenrechte, demokratische Legitimation oder gerichtlichen Rechtsschutz. Inwieweit mit dieser formalen, auch eine faktische Konstitutionalisierung in dem Sinne verbunden ist, dass sie in eine veränderte Rechtswirklichkeit mündet, bleibt aber oftmals unterbelichtet. 

Der Vortrag will deshalb analysieren, inwieweit der vermehrt anzutreffende Rechtsschutz durch gerichtsähnliche – anstatt nur diplomatische – Streitbeilegungsverfahren dazu beiträgt, dass Staaten ihre (Rechts-)Streitigkeiten in rechtlichen Bahnen beilegen. Denn nur dann kann gehaltvoll von einer sich entwickelnden internationalen Herrschaft des Rechts (dem Äquivalent von Rechtsstaatlichkeit) gesprochen werden. 

Analysiert wird, inwieweit Staaten im Streitfalle heute vermehrt bereit sind, bestehende internationale Streitbeilegungsverfahren zu nutzen und zu akzeptieren, anstatt sie zu missachten oder zu manipulieren. Dabei steht das staatliche Streitverhalten bei ausgesuchten Streitigkeiten in der internationalen Sicherheitspolitik, der internationalen Handelspolitik, im internationalen Artenschutz sowie im europäischen Menschenrechtsschutzregime im Vordergrund. Dort zeigt sich eine ungleichmäßige Verrechtlichung des staatlichen Streitbeilegungsverhaltens, welche durch institutionalistische Theorien verständlich gemacht werden kann, während realistische und liberale Theorien sich als vergleichsweise erklärungsschwach erweisen.

Bernhard Zangl, geboren 1967 in Augsburg, ist seit 2005 Professor für Internationale Beziehungen am Institut für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS) der Universität Bremen. Nach dem Studium der Politikwissenschaft und Geschichte an den Universitäten in Tübingen und Pisa war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bremen tätig, wo er 1998 mit einer Arbeit zur Entstehung internationaler Institutionen promoviert wurde.Als wissenschaftlicher Assistent von Professor Dr. Michael Zürn war Bernhard Zangl von 1998 bis 2003 an der Beantragung des seit 2003 von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanzierten Sonderforschungsbereichs "Staatlichkeit im Wandel" beteiligt. 

Von 2003 bis 2004 arbeitete Bernhard Zangl als John F. Kennedy Fellow am Center for European Studies (CES) der Harvard University, Cambridge, USA, sowie von 2004 bis 2005 als Jean Monnet Fellow am Europäischen Hochschulinstitut (EUI) in Florenz. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Verrechtlichung internationaler Politik, das Regieren in internationalen Institutionen, Krieg und Frieden in der Weltpolitik sowie Theorien internationaler Kooperation. Im Rahmen des von der DFG finanzierten Sonderforschungsbereichs „Staatlichkeit im Wandel“ leitet er aktuell ein Forschungsprojekt zur „Juridifizierung der internationalen Streitbeilegung“.

Zu den jüngeren Veröffentlichungen von Bernhard Zangl zählen die Bücher „Die Internationalisierung der Rechtsstaatlichkeit. Streitbeilegung in GATT und WTO“ (Campus Verlag, 2006), „International Organisations. Polity, Policy and Politics (zusammen mit Volker Rittberger, Macmillan Verlag, 2006), „Frieden und Krieg. Sicherheit in der nationalen und postnationalen Konstellation“ (zusammen mit Michael Zürn, Suhrkamp Verlag, 2003),  sowie der Zeitschriftenbeitrag „Metamorphosen des Staates“ (in: Leviathan, 2008).

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